Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen in der ab 15. Dezember 2005 gültigen Fassung
1) Allgemeines
Unsere Angebote sind freibleibend. Mit Auftragserteilung erkennt der Besteller unsere Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen an. Etwaige Unwirksamkeit einzelner Bedingungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende oder ergänzende Bedingungen des Bestellers sowie alle mündlichen Vereinbarungen sind nur im Falle der schriftlichen Bestätigung durch uns gültig. Einkaufsbedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit.
2) Ware
Größenangaben im Katalog sind ca.-Maße in cm, Änderungen bleiben vorbehalten. Die empfohlenen Druckgrößen sind nicht immer maximale Druckflächen. Vorbehalten bleiben ferner Änderungen des Materials, der Farbe, des Designs, der technischen Beschaffenheit, der Verpackungsart der Einzelstücke sowie der Größe und Art der Verpackungseinheiten. All diese Änderungen sind kein Reklamationsgrund, auch nicht, wenn sich dadurch Abweichungen innerhalb einer Lieferung ergeben.
3) Werbeanbringung durch uns.
Beachten Sie bitte unsere günstigen Druckpreise. Artikel, die sowohl in einem Einzelkarton als auch in Seidenpapier bzw. Polybeutel verpackt sind, werden nach dem Drucken nur nach Notwendigkeit wieder verpackt. Falls ein Druckauftrag mindestens 5000 Stück umfaßt oder der Warenwert zuzüglich Druckkosten mindestens 2500,-- € beträgt, sind wir in jedem Fall berechtigt - ansonsten, wenn wir es für erforderlich halten - auch ohne ausdrücklichen Auftrag auf Ihre Kosten vorab ein Andruckmuster zu erstellen
(€ 30,- je Farbe, bei Tabletts € 90,- je Farbe, zuzüglich Warenwert und Versandkosten).
4) Stückzahl
Vielfaches der kleinsten Verpackungseinheit, kein Anbruch. Beispiel: In der Kleinverpackung sind 12 Stück und Sie bestellen 100 Stück, so liefern und berechnen wir 108 Stück
( 9 x 12 Stück). Muster sind von dieser Regelung ausgenommen. Bei Druckaufträgen sind Mehr - oder Minderlieferungen, insbesondere in Folge von Fehldrucken möglich und erlaubt.
5) Preise
Alle Preise verstehen sich Netto, zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer, Druck- und Lieferkosten. Unsere Preisangaben sind freibleibend und gültig, bis Ihnen eine neue Preisliste zugeht. Druckfehler in Katalog, Preisliste oder Sonderaktionsblättern berechtigen nicht zu Schadensersatzansprüchen. Preisänderungen werden Ihnen schnellstens mitgeteilt. Unsere Auftragsbestätigung ist bindend. Wir sind jedoch berechtigt, bei nach Vertragsabschluss eintretenden Preis- oder Kostenerhöhungen, Änderungen von Frachtkosten, Zöllen und sonstigen Abgaben die Preise entsprechend zu korrigieren. Sie können längstens drei Tage nach Erstellung der Auftragsbestätigung bzw. Änderung derselben zurücktreten, jedoch nur, wenn die Rücktrittserklärung uns vor Versand erreicht. Bei Artikeln mit Druck ist das Rücktrittsrecht ausgeschlossen.
6) Muster
Muster können aus verwaltungstechnischen Gründen leider nicht zurückgenommen werden. Sollten Sie dennoch Muster retournieren werden diese nicht gutgeschrieben.
7) Neutraler Warenversand
Selbstverständlich bringen wir die bestellten Waren in Ihrem Namen streng neutral an Ihre Kunden zum Versand. Bitte senden Sie uns Ihren Lieferschein. Falls dieser nicht mitgeliefert wird, erstellen wir kostenlos einen neutralen Lieferschein mit Ihrem Absender.
8) Lieferzeiten
Schnellstens! Teillieferungen sind erlaubt, insbesondere dann, wenn mehrere Artikel bestellt sind und nicht gleichzeitig zur Verfügung stehen. Das dadurch entstehende Mehrporto geht zu Ihren Lasten. Lieferfristen beginnen erst, wenn alle von Ihnen zu stellenden Unterlagen bei uns vorliegen. Wir können nur Warenabgangstermine angeben, da wir keinen Einfluß auf das Beförderungsunternehmen haben. Wenn wir durch höhere Gewalt oder unvorhergesehene Ereignisse an der Erfüllung unserer Lieferverpflichtung gehindert werden, verlängert sich die Lieferfrist dementsprechend. Wenn die Verlängerung für Sie unzumutbar ist, haben Sie die Möglichkeit, vom Vertrag zurückzutreten, jedoch nur, indem Sie uns den Rücktritt unverzüglich mitteilen. Schadensersatzansprüche wegen zu später Lieferung können gegen uns nicht geltend gemacht werden.
9) Lieferung
Die Lieferungen erfolgen immer ab Lübeck, nach unserer Wahl per Post, Paketdienst oder Spedition. Die Kosten hierfür werden nach Aufwand berechnet. Für Express-lieferung, bzw. besondere Versandwünsche werden unsere Auslagen und Kosten dem Besteller in Rechnung gestellt. Von uns gelieferte Ware reist auf Gefahr des Bestellers. Bei Export in Länder außerhalb der EU berechnen wir, für eine eventuell erforderliche Zollerklärung, € 30,00.
10) Sonderimport
Auf Anfrage möglich. Für möglichen Ausschuss gilt die nachfolgende Bestimmung (Punkt 11) entsprechend.
11) Gewährleistung
Unsere Waren sind - soweit nicht anders angegeben - Importwaren. Daher unterliegen sie bei der Benutzung ggf. raschem Verschleiß. Dies ist kein Reklamationsgrund. Außerdem muss mit einem gewissen Ausschuss gerechnet werden. Für bis zu drei Prozent Ausschuss besteht keine Gewährleistung. Für eventuell darüber hinausgehenden Ausschuss beschränkt sich die Gewährleistung auf Minderung der Rechnung. Die Waren sind in jedem Fall sofort nach Eingang bei Ihnen oder bei der von Ihnen angegebenen Versandadresse durch Sie oder einen von Ihnen damit beauftragten Dritten auf eventuelle Mängel und Stückzahl zu untersuchen. Beanstandungen sind uns unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Ansonsten ist jede Gewährleistung ausgeschlossen. Bei äußerlich sichtbaren Transportbeschädigungen ist die Gewährleistung darüber hinaus auch dann ausgeschlossen, wenn versäumt wurde, die Beschädigung bei Empfang vom Frachtführer schriftlich bestätigen zu lassen. Genehmigte Rücksendungen werden nur portofrei angenommen. Für Artikel, die von Ihnen oder einem Dritten bedruckt oder bearbeitet werden, nachdem wir sie ausgeliefert haben, ist nach der Bearbeitung jede Gewährleistung ausgeschlossen. In jedem Fall sind Schadensersatzansprüche jeglicher Art ausgeschlossen, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch uns (siehe auch Punkt 14). Für Waren, die nicht an Verbraucher weiterverkauft werden, (z. B. Waren, die an Unternehmen verkauft werden, die sie zu Werbezwecken an Verbraucher verschenken) gilt ferner zusätzlich, dass alle Gewährleistungsansprüche - auch soweit Mängel nicht sofort erkennbar sind - spätestens ein Jahr nach Auslieferung der Waren an Sie oder an die von Ihnen angegebene Versandadresse verjähren, auch wenn die Waren bis dahin noch nicht in Gebrauch genommen wurden. Auch wenn wir zwischenzeitlich Gewährleistungsansprüche anerkannt haben, verjähren spätestens ein Jahr nach der ursprünglichen Lieferung alle weiteren Gewährleistungsansprüche.Aus fertigungstechnischen Gründen behalten wir uns Mehr-/Minderlieferungen sowie brangenübliche Farbabweichungen bis 10% vor
12) Zahlung
Innerhalb 14 Tage nach Rechnungsdatum netto. Die Zahlung muss für uns spesenfrei sein! Bei Überschreitung des Zahlungszieles (30 Tage nach Erstellung der Rechnung) berechnen wir bankübliche Verzugszinsen und Mahngebühren, eventuell eingeräumte Preisnachlässe (Rabatte oder Sondernettopreise) verfallen (siehe auch Punkt 7) und werden durch uns nachberechnet. Bei Versand per Nachnahme trägt der Kunde die zusätzlich anfallenden Kosten. Zurückhaltung der Zahlung sowie Aufrechnung gegen irgendwelche Ansprüche des Käufers sind nicht zulässig. Der Abzug von Skonto bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei Neukunden behalten wir uns eine Vorauszahlung oder Zahlung per Nachnahme (Spesen trägt der Besteller/Kunde) vor.
13) Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Sie darf einem Dritten weder verpfändet noch sicherheitsübereignet werden. Der Eigentumsvorbehalt wird über den Zeitpunkt des Verkaufs der Ware in der Weise ausgedehnt, dass uns das Eigentum an der Forderung übertragen wird. Wenn Sie mit der Zahlung im Verzug sind, berechtigt uns der Eigentumsvorbehalt auch ohne vorherige Fristsetzung dazu, die Herausgabe der Ware bzw. der Forderung zu verlangen.
14) Verpackungsrücknahme
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG oder dem "RESY"-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung
B&P Marketing
Niemarkerweg 18
23560 Lübeck
Tel.:04508 - 7778453
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken (Adresse s.o.). Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
15) Vertragsstrafen/Schadensersatz
Vertragsstrafen können nicht gegen uns geltend gemacht werden. Schadensersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch uns.
16) Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort für beide Teile ist in jedem Fall Lübeck.
Widerrufsbelehrung für den Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger
(bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer
Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Firma B&P Marketing
Inhaber: Mike Ott
Niemarkerweg 18
23560 Lübeck
------------------------------------------------------------
Tel.: 04508 - 7778453
Fax: 04508 - 7778453
------------------------------------------------------------
Mail: m.ott@bupmarketing.de
Onlineshop: www.werbemittel-werbeartikel.eu
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch
nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei
einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Bei Artikeln mit individuellem Werbedruck gilt unsere Qualitätsgarantie mit gesonderten Vereinbarungen.
Eine grundlose Rücknahme entfällt, da es sich um Sonderanfertigungen handelt.
Ende der Widerrufsbelehrung
17) Twitter und Facebook Buttoms in Beiträgen und auf der Webseite
Datenschutzerklärung nach § 13 Abs. 1 TMG, mit -> DRÜCKEN <- der Buttoms werden ggf. Personenbezogene Daten an Twitter / Facebook übertragen. Auch werden Daten durch reines drücken eines der Buttoms an die Dienste übertragen ! Auch wenn man kein Benutzerkonto/Account dort hat. Die Datenübertragung findet mit Benutzung der Buttoms auf jedem Fall statt.
